Frage 90: Die deutschen Bundesländer wirken an der Gesetzgebung des Bundes mit durch ...
Die richtige Antwort auf Frage 90 des Einbürgerungstests lautet: „den Bundesrat.“ (Antwort A).
Erklärung: Warum diese Antwort richtig ist
Die Bundesländer wirken an der Gesetzgebung des Bundes durch den Bundesrat mit. In diesem Verfassungsorgan sitzen Mitglieder der 16 Landesregierungen – je nach Einwohnerzahl hat ein Land drei bis sechs Stimmen, die es nur einheitlich abgeben kann.
Der Bundesrat ist kein zweites Parlament, sondern die Kammer der Länder. Bei Zustimmungsgesetzen, die Länderinteressen berühren (etwa im Bereich Finanzen oder Verwaltung), kann er ein Gesetz vollständig blockieren. Bei Einspruchsgesetzen kann der Bundestag ihn mit entsprechender Mehrheit überstimmen. Bei Streit vermittelt der Vermittlungsausschuss.
Die anderen Antworten sind falsch: • Bundestag – wird direkt vom Volk gewählt und vertritt nicht die Länder. • Bundesversammlung – wählt nur den Bundespräsidenten. • Bundesregierung – ein Organ des Bundes, nicht der Länder.
Merkhilfe: Bundesrat = die Länder raten bei Bundesgesetzen mit.
Einordnung im offiziellen Fragenkatalog
Frage 90 ist die 49. von 184 Fragen im Themenbereich Staat & Ordnung und gehört zu den 300 allgemeinen Fragen des offiziellen Gesamtfragenkatalogs, aus denen 30 Ihrer 33 Prüfungsfragen zufällig ausgewählt werden.