Frage 30: Was ist kein Merkmal unserer Demokratie?
Die richtige Antwort auf Frage 30 des Einbürgerungstests lautet: „Pressezensur“ (Antwort B).
Erklärung: Warum diese Antwort richtig ist
Pressezensur ist kein Merkmal einer Demokratie, sondern ihr Gegenteil. Artikel 5 Absatz 1 Satz 3 des Grundgesetzes sagt ausdrücklich: „Eine Zensur findet nicht statt." Gemeint ist die Vorzensur – der Staat darf Zeitungen, Sendungen oder Beiträge nicht vorab prüfen und verbieten. Eine freie, unabhängige Presse ist eine Kontrollinstanz gegenüber der Macht; sie wird deshalb auch „vierte Gewalt" genannt.
Die anderen drei Antworten sind echte Kennzeichen einer Demokratie: • Regelmäßige Wahlen – nur so können Bürgerinnen und Bürger eine Regierung bestätigen oder abwählen. • Meinungsfreiheit – Voraussetzung dafür, dass sich überhaupt eine politische Meinung bilden kann. • Verschiedene Parteien – sie bilden die unterschiedlichen Interessen der Bevölkerung ab; ein Einparteienstaat ist keine Demokratie.
Merkhilfe: Fragen nach dem, was nicht zur Demokratie gehört, zielen fast immer auf staatliche Kontrolle von Medien, Meinungen oder Wahlen.
Einordnung im offiziellen Fragenkatalog
Frage 30 ist die 9. von 15 Fragen im Themenbereich Verfassungsprinzipien und gehört zu den 300 allgemeinen Fragen des offiziellen Gesamtfragenkatalogs, aus denen 30 Ihrer 33 Prüfungsfragen zufällig ausgewählt werden.