Frage 65: Es gehört nicht zu den Aufgaben des Deutschen Bundestages, ...
Die richtige Antwort auf Frage 65 des Einbürgerungstests lautet: „das Bundeskabinett zu bilden.“ (Antwort D).
Erklärung: Warum diese Antwort richtig ist
Es gehört nicht zu den Aufgaben des Bundestages, das Bundeskabinett zu bilden. Das Kabinett – also die Ministerinnen und Minister – wird von der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler zusammengestellt und vom Bundespräsidenten ernannt. Der Bundestag hat darauf keinen direkten Einfluss.
Die anderen drei Punkte sind dagegen echte Kernaufgaben des Parlaments: • Gesetze entwerfen und beschließen – die wichtigste Funktion der Legislative. • Die Bundesregierung kontrollieren – über Anfragen, Untersuchungsausschüsse, Debatten und das Budgetrecht. • Die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler wählen – nach Artikel 63 des Grundgesetzes.
Der Bundestag wählt also den Regierungschef, aber nicht die einzelnen Minister. Er kann der Regierung allerdings über ein konstruktives Misstrauensvotum die Grundlage entziehen, indem er einen neuen Kanzler wählt.
Merkhilfe: Der Bundestag wählt einen (den Kanzler) und kontrolliert alle. Aussuchen darf er die Minister nicht.
Einordnung im offiziellen Fragenkatalog
Frage 65 ist die 10. von 27 Fragen im Themenbereich Politik und gehört zu den 300 allgemeinen Fragen des offiziellen Gesamtfragenkatalogs, aus denen 30 Ihrer 33 Prüfungsfragen zufällig ausgewählt werden.